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Verpackungsverordnung: Rücknahmepflicht auch für den Online-Handel

Immer wieder kommt es zu Abmahnungen gegen Online-Versanhändler, die die deutsche Verpackungsverordnung nicht beachten. Dabei ist auch im Versand- und Onlinehandel die Verpackungsverordnung einzuhalten. Versandhändler bzw. Online-Shop liefern einen Großteil ihrer Produkte in Verpackungen an den privaten oder gewerblichen Endverbraucher. Damit sind sie in Deutschland gemäß Verpackungsverordnung dazu verpflichtet, die Rücknahme und Verwertung des eingesetzten Verpackungsmaterials sicherzustellen.

Diese so genannte Lizenzierungspflicht gilt auch für Produktverpackungen, die aus dem Ausland importiert und in Deutschland in Verkehr gesetzt werden. Die Verpackungsverordnung ermöglicht die Beauftragung eines dualen Systems, das diese Pflichten für den Händler übernimmt (sogenannte Verpackungslizenzierung).

Für diese Dienstleistung wird ein Lizenzentgelt an das duale System fällig. Dieses Entgelt bemisst sich an Gewicht, Materialart und Menge der in Verkehr gebrachten Verpackungen. Das duale System stellt anschließend die Sammlung, Sortierung und Verwertung der Verpackungen sicher. Im Gegenzug wird ein Nachweis für alle Verkaufsverpackungen in Form einer Mengenbescheinigung erstellt. Eine Bagatellgrenze gibt es hier nicht.

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